Heimlich, still und leise ist es passiert: Während sich der Großteil unseres Volkes in den sicheren Wiegen eines demokratischen Rechtsstaates sicher aufgehoben glaubt, spielt sich hinter den Kulissen der Merkelregierung Schlimmes ab.

Während sich unsere Gesellschaft mit Recht und Pflicht von Rechtsextremismus und Rechtsfanatismus erfolgreich distanziert, wird regierungsseitig auf Mittel des unseligen Nazi-Reiches zurückgegriffen und eine Institution geschaffen, die der der Gestapo gleicht: Kontrolle einer nicht mehr freien Meinungsäußerung unter erheblicher Strafandrohung und demnächst mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit umfangreichen Verhaftungsaktionen. Dann stehen plötzlich morgens um fünf zwei Männer in schwarzen Ledermänteln und einem schwarzen Hut auf dem Kopf vor einer Wohnungstür und klingeln. Mit etwas Glück wird man, zumindest anfangs, noch seine Rechte vorgelesen bekommen, dann erfolgt Verhaftung und das Anlegen von Handschellen. Schließlich: Ab in den „Bau“. Manch einer würde sich dort den Kopf zermartern, warum er denn hinter diese Mauern geraten ist. Es mag ein Internetartikel sein, den er, in Diskordanz mit den Machtinteressen gewisser Regierungspersönlichkeiten, irgendwann geschrieben hat. Vielleicht hat er auch nur einen Link gepostet, der auf eine Seite im Netz verweist, die der Zensur unterliegt. Dummerweise wurde allerdings bis dato nie eine solche Zensurliste veröffentlicht. Was hat dieser Mensch nur verbrochen? „Da sitzt er nun, der arme Tor und ist so klug, als wie zuvor…“ (frei nach Goethes Faust).

Bilder aus „Des Teufels General“ huschen an unseren Augen vorbei, Angst und Sorge breiten sich aus, ebenso die Erkenntnis: Wir leben längst nicht mehr in einem freien demokratischen Staat, in dem es offensichtlich nur noch um den Machterhalt einer einzigen Person und deren Gefolge geht; ein Gefolge jedoch, das immer mehr ausdünnt. Und wenn man sich die Gefolgsleute, die den Verbleib in dieser eingeschworenen Truppe, die an eine dunkle Freimaurerloge erinnern mag, nicht mehr vor sich selbst und vor den Wählern verantworten kann, so stößt man auf tatsächlich sehr intelligente Menschen mit Niveau und Charakter; Menschen, die man gerne in der Führungsriege der Regierung gesehen hätte. Einer von ihnen ist Wolfgang Bosbach, der der geeignetste Kandidat für eine Kanzlerschaft gewesen wäre

Es mag dahingestellt sein, ob man die Machenschaften der Regierung um die verschärfte Einschränkung der Meinungsfreiheit in unserem Land mit denen einer Stasi oder denen der Gestapo des Dritten Reiches vergleicht: Das Ergebnis bleibt immer das gleiche. Schließlich war die Stasi – eine Institution der ehemaligen DDR, die Frau Merkel aus dem Effeff kennt – im Grunde genommen nichts anderes, als eine Weiterentwicklung der „Geheimen Staatspolizei“ unter Hitler, perfektionierter in den Methoden und den technischen Möglichkeiten, die bis zum heutigen Tag inzwischen noch viel ausgereifter sind.

Niemand unter uns weiß heute einzuschätzen, ob sein Telefon abgehört und sein Mailverkehr gelesen wird und seine Seitenaufrufe im Internet der Kontrolle unterliegen und ob seine Kommentare im Netz in den Maschen des Herrn Maas hängen bleiben. Und so ist die Bundesrepublik zum Überwachungsstaat geworden, zu einem Land, in dem der Bürger an die Kette gelegt und mit Betonmauern umschlossen wird.

Fakt ist: Jeder Hinweis unserer Regierung auf die türkische Erdogan-Führung als Beispiel für Diktatur und Einschränkung der freien Meinungsäußerung ist eine Farce und soll als Ablenkung von genau diesem türkischen System in unserem eigenen Staat dienen nach dem altbekannten Motto: Angriff ist die beste Verteidigung. Man sollte sich jedoch dafür hüten, mit dem Finger auf Unsauberkeit eines Anderen zu deuten, während sich der Müll vor der eigenen Haustür auftürmt.

Geteilt vom Verfasser  Dr. Lothar Löser

 

 

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