Unter dem Motto, wer nicht Freund ist, der ist Feind, setzt China die Länder unter Druck. Die Versuche der Volksrepublik China, politischen Einfluss auszuüben, haben jetzt ein kritisches Niveau erreicht.

Nicht nur Chinesen verschwinden plötzlich spurlos, sondern auch ausländische Staatsangehörige. Es ist  bekannt, was in China mit Menschen urigurischer Herkunft oder Kritiker geschieht. Es sind dramatische Berichte, die uns aus China erreichen. Eine systematische Sterilisation von uigurischen Frauen findet statt. 13 Tonnen Produkte aus menschlichem Haar wurden an der Grenze zu China vom Zoll beschlagnahmt.

Es sind Gräueltaten, die schlimmer nicht sein können.  So wird die australische Journalistin Cheng Lei in China laut des australischen Senders ABC in einer Zelle ohne Tageslicht festgehalten und dies seit sechs Monaten ohne Zugang zu einem Anwalt. War Ihnen bekannt, dass in Europa Menschen urigurischer Herkunft nach China abgeschoben werden sollten?

Das ist der Preis, den China verlangt. Und stellen Sie sich vor, ob Menschen urigurischer Herkunft aus Europa nach China ausgewiesen werden können, landete sogar vor dem Europäischen Gerichtshof. Ist ein Mensch plötzlich verschwunden, ist es durchaus möglich, dass dieser sich in einem der vielen chinesischen „Umerziehungslager“ befindet. Dort werden sie systematisch entmenschlicht, gedemütigt und einer Gehirnwäsche unterzogen, wie Gulbahar Haitiwaji aus Frankreich.

Jetzt nutzt China sogar die weltweite Krise, um neuen Einfluss rund um den Erdball aufzubauen. Der Preis für die Hilfe sind zum Beispiel Menschen. Unter dem Motto: „Ihr bekommt Hilfe, wenn ihr uns die Uiguren ausliefert.“ Das gleiche gilt auch für Menschen, die aus China in andere Länder geflohen sind.

China macht den Kauf seines Impfstoffes schmackhaft, indem den Ländern Lateinamerikas und der Karibik schon Darlehen in Höhe von einer Milliarde Dollar für den Kauf des Medikaments zugesprochen wurden. Bangladesch, wo der chinesische Impfstoffhersteller Sinovac Biotech seine Impfung testet, wird  mehr als 100’000 Dosen kostenlos erhalten.

China hat bereits Verträge mit mehr als 20 Ländern abgeschlossen und plant den Export von Impfstoffen in die ganze Welt. Auch in die Türkei, hier leben viele Uiguren im türkischen Exil. Doch da die Türkei auf China angewiesen ist, zahlen die Uiguren den Preis für Chinas Hilfe, sie werden verhaftet und an China ausgeliefert.

Twitter sperrt Konto der chinesischen US-Botschaft wegen Xinjiang

Es ist die größte Inhaftierung ethnischer Gruppen und Religionsgemeinschaften, im Grunde seit dem Holocaust, so die Erklärung des Menschenrechtsrates, die von Australien, Neuseeland und weiteren 26 Ländern unterzeichnet wurde, die eine dringende Untersuchung der Menschenrechtssituation in China, insbesondere für Minderheiten, fordern.

Kritik an dem Beschluss zum Sicherheitsgesetz in Hongkong, Taiwan, dem Südchinesischen Meer oder die Nähe zu WHO ist nicht erwünscht.

Mittlerweile haben mehr als 400 Organisationen der Zivilgesellschaft aus mehr als 60 Ländern bereits ihre tiefe Besorgnis über Missbräuche der chinesischen Regierung geäußert und warnten vor Chinas massiven Menschenrechtsverletzungen in Hongkong, Tibet und Xinjiang und Angriffen auf Rechtsverteidiger, Journalisten, Anwälte und Regierungskritiker im ganzen Land.

In Januar 2021 sperrte Twitter den Account der chinesischen Botschaft in den USA wegen Aufforderung zur „Entmenschlichung“, denn es wurde dazu aufgerufen, dass Frauen urigurischer Herkunft keine Kinder mehr bekommen dürfen, außerdem wurde Chinas Politik gegenüber muslimischen Uiguren in der Region Xinjiang verteidigt. Der Account der chinesischen Botschaft, @ChineseEmbinUS, zitierte eine Studie der staatlich unterstützten Zeitung China Daily.

In vielen Ländern nutzt China die Accounts der jeweiligen Chinesischen Botschaften, um China nicht nur positiv darstellen zu lassen, sondern auch, wie in Japan und anderen Ländern, dass China nicht der Ursprung des Virus sei. Außerdem will China seine Covid-19-Impfstoffe nutzen, um seinen Einfluss weltweit zu stärken.

Sinovac Biotech hat mehr als 300 Millionen Dosen an die Entwicklungsländer verkauft und damit eine Lücke geschlossen, die die westlichen Länder hinterlassen haben, so die New York Times In Erwartung der Zulassung wurde der Impfstoff CoronaVac bereits in die ganze Welt verschickt, da sich die Länder auf Massenimpfkampagnen vorbereiten.

Bereits am 27. Januar 2020 stellte die Gates-Stiftung laut der chinesischen Regierung 5 Millionen US-Dollar an Notmitteln zur Verfügung, um Chinas Kampf gegen COVID-19 zu unterstützen, und versprach später bis zu 100 Millionen US-Dollar, von denen ein Teil China dabei helfen wird, die Entwicklung von Impfstoffen, Behandlungen und Diagnostika zu beschleunigen.

In einem unterzeichneten Artikel, der am Donnerstag, dem 22. April 2020 vom Qiushi Journal, einem chinesischsprachigen Magazin, veröffentlicht wurde, forderte Präsident Xi Jinping globale Solidarität und Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Solidarität und Zusammenarbeit sind die stärksten Waffen gegen die Krankheit, sagte Xi.

Die EU-Kommissarin Ursula von der Leyen kündigte daraufhin an, im Mai 2020 eine Online-Geberkonferenz veranstalten zu wollen, um die Schaffung und den weltweiten Einsatz eines Impfstoffs zu finanzieren, und nannte ihn „unseren kollektiven besten Versuch, das Virus zu bekämpfen“.

Die Bill & Melinda Gates Foundation forderte am 15. April 2020 eine weltweite Zusammenarbeit zur Vorbereitung von COVID-19-Impfstoffen für 7 Milliarden Menschen und bot 150 Millionen US-Dollar für die Entwicklung von Therapeutika und Behandlungen für das Virus an.

„Mir ist bekannt, dass mindestens 11 Unternehmen in China Impfstoffkandidaten entwickelt haben. Das sind etwa 10 Prozent der weltweiten Gesamtzahl“, sagte Richard Hatchett, Chief Executive Officer von CEPI, in einem Online-Seminar, das am 15. April 2020 von der Bill & Melinda Gates Foundation organisiert wurde.

In Norwegens Hauptstadt Oslo leitet der US-Arzt, Epidemiologe und Ex-Berater der US-Präsidenten George W. Bush und Barack Obama, die einflussreiche Epidemiebekämpfungsallianz CEPI (Koalition für die epidemische Innovations-Bereitschaft), eine weltweite Allianz in öffentlich-privater Partnerschaft zwischen Regierungen, der WHO, der EU-Kommission, Forschungseinrichtungen, der Impfstoff-Industrie und privater Geldgeber, u. a. der Bill & Melinda Gates Foundation. Die CEPI gab bekannt, dass sie auch eine Repräsentanz in Shanghai, China, einrichten werde.

Auch die EU gab bekannt, die Zusammenarbeit mit China erweitern zu wollen. 2020 hieß es, dass die Beziehungen zu China sich in den 14 Jahren, in denen Angela Merkel Kanzlerin der größten europäischen Wirtschaftsmacht  ist, erheblich verbesserte.

Sie besucht das Land regelmäßig und plant, China in der zweiten Hälfte 2020 zu einer Priorität der sechsmonatigen deutschen Präsidentschaft der Europäischen Union zu machen, u. a. mit  einem EU-China-Gipfel.

Dieser China-EU – Gipfel fand im Juni 2020 statt und trotz Warnung vor Chinas „dreister“ und „aggressiver“ Einmischung in Politik und Wirtschaft haben deutsche Politiker und Managerdas Netzwerk China-Brücke gegründet.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, will eine „geopolitische Kommission“ leiten. Sie schloss das Jahr 2020 jedoch mit einer wirklich schrecklichen geopolitischen Botschaft, als ihre Kommission einen Investitionsvertrag zwischen der EU und China unterzeichnete.

China nutzt die Pandemie,  um als Helfer in der Not neuen Einfluss rund um den Erdball aufzubauen.

China hat allein in dem Zeitraum vom 1. März 2020 bis Ende April 2020  3,86 Milliarden Masken, 37,5 Millionen Stück Schutzkleidung, 16.000 Beatmungsgeräte und 2,84 Millionen COVID-19-Testkits exportiert.

Für die angeschlagene Wirtschaft in China ein finanzieller Segen, denn die Exporte der medizinischen Versorgung des Landes haben einen Wert von 1,4 Milliarden US-Dollar.  Gleichzeitig warnte China die Länder, die sich negativ gegen China äußern, wie zum Beispiel Australien. Australien hat eine unabhängige Untersuchung zu COVID-19 gefordert.

Uiguren, die im Exil leben, befürchten die Auslieferung an China, wo sie verfolgt werden.

Die Türkei, lange Zeit ein Zufluchtsort für uigurische Flüchtlinge aus Xinjiang, ist in Bezug auf Kredite, Handel und Impfstoffe zunehmend auf Peking angewiesen. Jetzt geht eine von Erdogan unterzeichnete und vom chinesischen Gesetzgeber genehmigte Auslieferung zwischen der Türkei und China an das türkische Parlament.

Abdullah Metseydi, ein Uigure in der Türkei, machte sich letzten Monat bettfertig, als er Unruhe hörte und dann an die Tür gehämmert wurde. „Polizei! Öffnen Sie die Tür!“

Ein Dutzend oder mehr Polizisten stürmten herein, viele mit Waffen und in der Tarnung der türkischen Anti-Terror-Einheit. Sie fragten, ob Metseydi an irgendwelchen Bewegungen gegen China teilgenommen habe und drohten, ihn und seine Frau abzuschieben. Sie brachten ihn in eine Abschiebeeinrichtung, wo er nun im Zentrum einer sich zusammenbrauenden politischen Kontroverse sitzt.

Oppositionsabgeordnete in der Türkei beschuldigen die Führung in Ankara, die Uiguren heimlich an China verkauft zu haben, im Austausch für Impfstoffe gegen das Coronavirus. Dutzende Millionen Fläschchen der versprochenen chinesischen Impfstoffe sind noch nicht geliefert worden. Inzwischen hat die türkische Polizei in den letzten Monaten rund 50 Uiguren überfallen, festgenommen und in  Abschiebezentren überstellt, sagen Anwälte – ein starker Anstieg gegenüber dem letzten Jahr.

Obwohl noch keine harten Beweise für ein quid pro quo aufgetaucht sind, befürchten diese Gesetzgeber und die Uiguren, dass Peking die Impfstoffe als Druckmittel benutzt, um die Verabschiedung eines Auslieferungsvertrags zu erreichen. Der Vertrag wurde vor Jahren unterzeichnet, aber plötzlich im Dezember von China ratifiziert und könnte schon in diesem Monat den türkischen Gesetzgebern vorgelegt werden.

Uiguren sagen, dass das Gesetz, sobald es in Kraft tritt, ihren ultimativen lebensbedrohlichen Alptraum bringen könnte: Die Abschiebung zurück in ein Land, aus dem sie geflohen sind, um einer Masseninhaftierung zu entgehen.

Mehr als eine Million Uiguren und andere größtenteils muslimische Minderheiten wurden in Gefängnissen und Internierungslagern in China festgehalten, was China als Anti-Terror-Maßnahme bezeichnet, die Vereinigten Staaten aber als Völkermord deklariert haben.

„Ich habe schreckliche Angst davor, deportiert zu werden“, sagte Melike, Metseydis Frau, unter Tränen und lehnte es ab, ihren Nachnamen zu nennen, aus Angst vor Repressalien. „Ich mache mir Sorgen um die geistige Gesundheit meines Mannes.“

Der Verdacht auf einen Deal kam auf, als die erste Lieferung chinesischer Impfstoffe im Dezember wochenlang aufgehalten wurde. Beamte machten Genehmigungsprobleme verantwortlich.

Aber selbst jetzt sagte Yildirim Kaya, ein Abgeordneter der größten türkischen Oppositionspartei, dass China nur ein Drittel der 30 Millionen Dosen geliefert hat, die es bis Ende Januar versprochen hatte. Die Türkei ist weitgehend auf Chinas Sinovac-Impfstoff angewiesen, um ihre Bevölkerung gegen das Virus zu immunisieren, das etwa 2,5 Millionen Menschen infiziert und über 26.000 getötet hat.

„Eine solche Verzögerung ist nicht normal. Wir haben für diese Impfstoffe bezahlt“, sagte Kaya. „Will China die Türkei erpressen?“ Kaya sagte, er habe die türkische Regierung formell über Druck aus China gefragt, aber noch keine Antwort erhalten.

Sowohl die türkischen als auch die chinesischen Behörden bestehen darauf, dass das Auslieferungsgesetz nicht darauf abzielt, Uiguren zu deportieren. Chinesische Staatsmedien nannten solche Bedenken „Verleumdung“, und der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, bestritt jede Verbindung zwischen Impfstoffen und dem Abkommen.

„Ich denke, Ihre Spekulationen sind unbegründet“, sagte Wang bei einer Pressekonferenz am 04.Feburar 2021.  

Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte im Dezember, dass die Verzögerung des Impfstoffs nichts mit der Frage der Uiguren zu tun habe.

„Wir benutzen die Uiguren nicht für politische Zwecke, wir verteidigen ihre Menschenrechte“, sagte Cavusoglu.

Aber obwohl bisher nur sehr wenige deportiert wurden, haben die jüngsten Verhaftungen einen Schauer durch die geschätzte 50.000-köpfige uigurische Gemeinschaft in der Türkei verursacht. Und in den letzten Wochen hat der türkische Botschafter in Peking Chinas Impfstoffe gelobt, während er hinzufügte, dass Ankara die „juristische Zusammenarbeit“ mit China schätze – ein Code, den viele Uiguren für ein mögliches hartes Durchgreifen fürchten.

In der Vergangenheit ist eine kleine Anzahl von Uiguren nach Syrien gereist, um mit Kämpfern zu trainieren. Aber die meisten Uiguren in der Türkei meiden Dschihadisten und befürchten, dass sie der uigurischen Sache schaden.

Anwälte, die die inhaftierten Uiguren vertreten, sagen, dass die türkische Polizei in den meisten Fällen keine Beweise für Verbindungen zu Terrorgruppen hat. Der Ankaraer Rechtsprofessor Ilyas Dogan glaubt, dass die Verhaftungen politisch motiviert sind.

„Sie haben keine konkreten Beweise“, sagte Dogan, der sechs Uiguren vertritt, die sich derzeit in Abschiebezentren befinden, darunter Metseydi. „Sie sind nicht seriös.“

Selbst wenn das Gesetz ratifiziert wird, bezweifelt Dogan, dass es zu Massendeportationen kommen wird, angesichts der weit verbreiteten öffentlichen Sympathie für die Uiguren in der Türkei. Aber er glaubt, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Einzelpersonen deportiert werden, deutlich steigen würde.

Aufgrund gemeinsamer kultureller Bindungen ist die Türkei seit langem ein sicherer Hafen für die Uiguren, eine türkische Gruppe, die in Chinas westlicher Region Xinjiang beheimatet ist. Der türkische Präsident Recep Erdogan prangerte Chinas Behandlung der Uiguren vor über einem Jahrzehnt als „Völkermord“ an.

Das änderte sich mit dem Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016, der zu einer Massensäuberung führte und Erdogan von den westlichen Regierungen entfremdete. China füllte die Lücke, indem es der Türkei Kredite und Investitionen in Milliardenhöhe gewährte.

Es gibt viele kleine und große Anzeichen für starke wirtschaftliche Beziehungen: Ein Exporteur mit Geschäften in China wurde zum türkischen Botschafter in Peking ernannt. An den Ufern des türkischen Mittelmeers entsteht ein von China finanziertes Kohlekraftwerk im Wert von 1,7 Milliarden Dollar.

Istanbuls Flughafen erhielt die weltweit erste „Chinese Friendly Airport“-Zertifizierung und richtete Check-in-Schalter ein, um Tausende von Touristen aus Shanghai und Peking zu empfangen. Und Präsident Erdogans einst feurige Rhetorik hat sich in eine matte und diplomatische verwandelt, indem er Chinas Führer für ihre Unterstützung lobt.

China begann auch, die Auslieferung von vielen weiteren Uiguren aus der Türkei zu verlangen. In einem durchgesickerten Auslieferungsantrag von2016, über den zuerst Axios berichtete und der unabhängig von The Associated Press erhalten wurde, baten chinesische Beamte um die Auslieferung eines uigurischen ehemaligen Mobiltelefonverkäufers und beschuldigten ihn, die Terrorgruppe Islamischer Staat im Internet zu unterstützen. Der Verkäufer wurde verhaftet, aber schließlich freigelassen und von den Vorwürfen freigesprochen.

Abdurehim Parac, ein uigurischer Dichter, der in den letzten Jahren zweimal verhaftet wurde, sagte, dass selbst die Haft in der Türkei „hotelähnlich“ sei, verglichen mit den „höllischen“ Bedingungen, denen er während der drei Jahre in einem chinesischen Gefängnis ausgesetzt war.

Imim wurde schließlich freigelassen, nachdem ein Richter seinen Namen reinwaschen konnte. Aber er hat Schwierigkeiten, nachts zu schlafen, aus Angst, dass das Auslieferungsgesetz ratifiziert werden könnte, und nannte den Druck „unerträglich“.

„Der Tod erwartet mich in China“, sagte er.

Steigende Ängste führen bereits zu einem Zustrom von Uiguren, die nach Deutschland, in die Niederlande und andere europäische Länder ziehen. Einige sind so verzweifelt, dass sie sich sogar illegal über die Grenzen schleichen, sagte Ali Kutad, der 2016 aus China in die Türkei floh.

„Die Türkei ist unsere zweite Heimat“, sagte Kutad. „Wir haben wirklich Angst.“

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von Lisa Natterer und Doro Schreier

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